Aktualisierte Kommentare liefern neue Erkenntnisse über die weitere Relevanz der Genfer Konventionen.

Was ist akzeptabel und was ist in bewaffneten Konflikten verboten? Die vier Genfer Konventionen von 1949 bilden die Grundlage des humanitären Völkerrechts und bieten einen Rahmen, der die Antworten auf diese Frage festlegt.

In den 1950er Jahren veröffentlichte das IKRK eine Reihe von Kommentaren zu diesen Übereinkommen, die praktische Leitlinien für deren Umsetzung enthalten. Um jedoch die seither eingetretenen Entwicklungen in Recht und Praxis widerzuspiegeln, haben wir einen neuen Satz von Kommentaren in Auftrag gegeben, die die aktuellen Interpretationen der Konventionen widerspiegeln sollen. Jean-Marie Henckaerts, die das Projekt Kommentar leitet, erklärt im Folgenden mehr.

Was ist das Hauptziel der aktualisierten Kommentare?

Das Hauptziel der aktualisierten Kommentare besteht darin, den Menschen das Recht in seiner heutigen Form näher zu bringen, damit es in den heutigen bewaffneten Konflikten wirksam angewendet wird. Wir betrachten dies als einen wichtigen Beitrag, um die fortdauernde Bedeutung der Konventionen zu bekräftigen, ihnen Respekt zu verschaffen und den Schutz der Opfer, die in bewaffnete Konflikte verwickelt sind, zu verstärken. Die Erfahrungen, die in den letzten sechs Jahrzehnten bei der Anwendung und Auslegung der Übereinkommen gesammelt wurden, haben zu einem detaillierten Verständnis dafür geführt, wie sie in bewaffneten Konflikten auf der ganzen Welt und in einem ganz anderen Kontext funktionieren als diejenigen, die zu ihrer Annahme geführt haben. Damit gehen die neuen Kommentare weit über ihre Erstausgaben aus den 1950er Jahren hinaus, die weitgehend auf der Vorbereitung der Konventionen und auf den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs basierten.

Können Sie ein Beispiel für Themen nennen, die die Kommentare verdeutlichen?

Die Kommentare beleuchten viele Aspekte, von der Frage, wie die verschiedenen Regeln des humanitären Völkerrechts in den komplexen Konflikten von heute gelten, bis hin zu den Verpflichtungen, die die Parteien gegenüber den Verwundeten und Kranken haben. So verlangt beispielsweise die Erste Genfer Konvention, dass Verwundete und Kranke geschützt und respektiert werden. Aber was bedeutet das in der Praxis? Welcher Standard der medizinischen Versorgung ist für die Behandlung von Verwundeten und Kranken erforderlich? Wie können Verwundete und Kranke eingesammelt und betreut werden, wenn es keine Truppen am Boden gibt? Die Antworten auf diese und andere Fragen haben sowohl rechtliche als auch operative Dimensionen, die im Kommentar zum Ersten Übereinkommen behandelt werden.

Wer wird Ihrer Meinung nach die Kommentare verwenden?

Die Kommentare sind ein wesentliches Instrument für Praktiker wie Militärkommandanten, Offiziere und Anwälte, um den Schutz der Opfer während bewaffneter Konflikte gewährleisten zu können. Sie dienen der Ausbildung von Angehörigen der Streitkräfte, der Erstellung von Anweisungen für die Streitkräfte und der Sicherstellung der Einhaltung der Gesetze durch die Streitkräfte. Aber sie werden auch für Richter nützlich sein, die das humanitäre Recht anwenden müssen, auch vor Strafgerichten, wo diejenigen, die der Rechtsverletzung beschuldigt werden, strafrechtlich verfolgt werden können. Weitere Nutzer sind Anwälte in Behörden, internationalen Organisationen, das IKRK und die nationalen Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften sowie Wissenschaftler. Wir wissen, dass die Kommentare der 1950er Jahre für sie nützlich waren. Wir sind daher zuversichtlich, dass die aktualisierten Kommentare ein ebenso wichtiges Instrument werden, da sie nuanciertere Einblicke und Referenzen bieten.

Wie spiegeln die Kommentare die Prävalenz der heutigen nicht-internationalen bewaffneten Konflikte wider?

Da die Mehrheit der heutigen Konflikte einen nicht-internationalen Charakter hat, ist die Regulierung dieser Konflikte zu einem entscheidenden Thema geworden. Artikel 3 ist eine zentrale Bestimmung der Konventionen zu diesen Konflikten, und der neue Kommentar enthält eine umfassende Interpretation aller Aspekte dieser "Mini-Konvention". Dazu gehören der Anwendungsbereich, die Verpflichtung zur humanen Behandlung, die Versorgung von Verwundeten und Kranken, humanitäre Aktivitäten sowie strafrechtliche Aspekte und Compliance. Aber es geht auch um dringende Themen wie sexuelle Gewalt und Nichtzurückweisung, d.h. das Verbot, Menschen in Länder zurückzuschicken, in denen ihr Leben in Gefahr sein könnte.

Welche weiteren Entwicklungen berücksichtigen die Kommentare?

Ein gutes Beispiel dafür ist die Art und Weise, wie der Schutz von Frauen behandelt wird. Die Erwähnung von Frauen im ursprünglichen Kommentar als "schwächer als man selbst und deren Ehre und Bescheidenheit nach Respekt verlangen" würde nicht mehr für angemessen gehalten werden. Natürlich waren die ursprünglichen Kommentare ein Produkt des sozialen und historischen Kontextes der damaligen Zeit. Heute besteht jedoch ein tieferes Verständnis dafür, dass Frauen, Männer, Mädchen und Jungen spezifische Bedürfnisse und Kapazitäten haben, die mit den verschiedenen Möglichkeiten verbunden sind, wie bewaffnete Konflikte sie beeinflussen können. Der neue Kommentar spiegelt die sozialen und internationalen rechtlichen Entwicklungen in Bezug auf die Gleichstellung der Geschlechter wider.

Berücksichtigen die neuen Kommentare auch andere Bereiche des Völkerrechts?

Mit der Verabschiedung der Genfer Konventionen steckten viele Bereiche des Völkerrechts noch in den Kinderschuhen, wie z.B. das Menschenrecht, das Völkerstrafrecht und das Flüchtlingsrecht, sind aber inzwischen deutlich gewachsen. Diese Rechtsgebiete ergänzen das humanitäre Recht, da sie alle darauf abzielen, Personen, die es benötigen, zu schützen. Das humanitäre Recht ist kein in sich geschlossener Rechtsbestand; es besteht viel Kommunikation mit anderen Bereichen des Völkerrechts. Daher berücksichtigen die aktuellen Interpretationen in den neuen Kommentaren diese Entwicklungen in anderen Bereichen, wenn sie für die Auslegung einer Konventionsregel relevant sind. Auch in anderen, eher technischen Bereichen wie dem Vertragsrecht oder dem Gesetz über die Staatenverantwortung gibt es Entwicklungen, die sich auch in den neuen Kommentaren widerspiegeln.